Amazon Dash Button: Verbraucherzentrale siegt vor Gericht

Die Verbraucherzentrale NRW hat den zweiten Sieg beim Amazon Dash Button vor dem Oberlandesgericht München eingefahren.

Bereits vor dem Landgericht München hatte man im letzten Jahr gewonnen, nun wurde vor dem Oberlandesgericht München über den Dash Button geurteilt (Az.: 29 U 1091/18, nicht rechtskräftig).

Die Verbraucherzentrale NRW bemängelt eine nicht hinreichende Information über die Ware und den Preis, der zum Bestellzeitpunkt gilt. Mit dem Dash Button ermöglicht Amazon eine Nachbestellung von Artikeln per Knopfdruck, die im Vorfeld in der Amazon App definiert wurden. Der Kunde zahlt den Preis, der zum Zeitpunkt der Bestellung auf Amazon gilt.

Laut Gesetz muss der Kunde unmittelbar vor der Bestellung über den Preis und die tatsächlich bestellte Ware informiert werden. Bei Nutzung des Dash Button erhält der Kunde erst nach dem Drücken die Information über die ausgelöste Bestellung zugesendet. Dem Button soll zudem eine Aufschrift fehlen, welche über die Zahlungspflicht informiert.

Amazon äußert sich wie folgt und sieht das Urteil als innovationsfeindlich, schließlich obliegt es dem Kunden, das Angebot zu nutzen.

Das heutige Urteil ist nicht nur innovationsfeindlich – es hindert Kunden auch daran, selbst eine informierte Entscheidung darüber zu treffen, ob ihnen ein Service wie der Dash Button ein bequemes Einkaufserlebnis ermöglicht. Wir sind davon überzeugt, dass der Dash Button und die dazugehörige App im Einklang mit der deutschen Gesetzgebung stehen. Daher werden wir Rechtsmittel einlegen.

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